Arbeitsgruppe „Inklusives SGB VIII“
Ein Kernelement des Beteiligungsprozesses im Zuge der SGB VIII-Reform ist die Arbeitsgruppe "Inklusives SGB VIII", die in die Ausgestaltung der Gesetzesinitiative stark eingebunden wird, Einschätzungen gibt und Stellung bezieht.
Die interdisziplinäre Arbeitsgruppe umfasst ministerielle Vertreter*innen sowie Vertreter*innen aus Verbänden der Kinder- und Jugendhilfe, Behindertenhilfe, Gesundheitshilfe und Selbstvertretung von jungen Menschen und Eltern. Im Rahmen der vorab seitens des BMFSFJ veröffentlichten Arbeitspapiere erhalten die Teilnehmer*innen die Gelegenheit, zu vorgesehen Änderungsoptionen und Vorschlagen Stellung zu beziehen und diese zu kommentieren. Die AG soll ihre Arbeit bis Ende 2023 mit vier Sitzungen abschließen. Die Leitung der Arbeitsgruppe hat Ekin Deligöz, Parlamentarische Staatssekretärin des Bundesfamilienministeriums inne. Für die Fachverbände der Erziehungshilfen EREV , BvKE, IGfH und AFET nimmt Dr. Björn Hagen (EREV) teil.
Die AG kam erstmalig am 17.11.2022 zur konstituierenden Sitzung zusammen und hat sich zuletzt am 14.02. und 20.04.2023 mit dem Thema „Leistungstatbestand und Art und Umfang der Leistungen“ beschäftigt.
Alle Fachverbände, so auch die IGfH, speisen über ein Online-Tool ihre Kommentierungen zu den Papieren des BMFSFJ ein. Die Papiere und Vorlagen des BMFSFJ, alle Kommentierungen und Details zur AG-Besetzung finden sich auf der Begleitwebsite zum Prozess: https://gemeinsam-zum-ziel.org.
Das Arbeitspapier des BMFSFJ, die Zusammenfassung aller Kommentierungen und die Kommentierung der IGfH vom 14.02.2023 sind ab sofort online. Die IGfH-Kommentierung zur Sitzung am 20.04.2023 erscheint im Mai 2023. Die IGfH informiert unter https://igfh.de/sgb-viii-reform