Kinder- und Jugendhilfe in der Krise

Fachbeitrag zur Frage der Rechtmäßigkeit pauschaler Standardabsenkung bei (vorläufiger) Inobhutnahme und Hilfegewährung für geflüchtete unbegleitete Minderjährige
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Zahlreiche Bundesländer haben seit Herbst 2023 auf der exekutiven Seite Erlasse und Empfehlungen veröffentlicht, die eine grundsätzliche Abweichung von Standards der Kinder- und Jugendhilfe bei Hilfen für unbegleitete minderjährigen Geflüchteten ( umF ) ermöglichen. Die Bundesländer reagieren damit auf die gestiegene Anzahl von jungen Geflüchteten und den fehlenden, zuvor abgebauten Strukturen für Geflüchtete sowie dem strukturellen Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe.

 

Vor dem Hintergrund der politischen Forderungen nach Standardabsenkungen bei der Unterbringung von und Hilfegewährung für geflüchtete unbegleitete Minderjährige (uM) in Zeiten von Kapazitätsengpässen, zeigt der Fachbeitrag von Nerea González Méndez de Vigo und Pauline Endres de Oliveira  die rechtlichen Grenzen auf, die solchen Forderungen entgegenstehen. Dazu werden Standardabsenkungen, die durch die Exekutive im Wege von Ländererlassen durchgesetzt werden sollen, auf ihre Vereinbarkeit mit rechtlichen Grundsätzen der Kinder- und Jugendhilfe (KJH) geprüft.

 

Der Beitrag kommt zu dem Schluss, dass grundsätzliche Standardabsenkungen bei der Unterbringung von und Hilfeleistungen an uM, die im Wege von Ländererlassen durchgesetzt werden sollen, nicht mit geltendem Recht im Einklang stehen.

 

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Fachbeitrag – Kinder- und Jugendhilfe in der Krise

 

Ansprechperson

Stefan Wedermann | stefan.wedermann [at] igfh.de (stefan[dot]wedermann[at]igfh[dot]de)


 

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